Rechtsprechung
| BPatG, 19.06.2023 - 5 Ni 44/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.09.2009 - Xa ZR 130/07
Escitalopram - EPÜ Art. 54, Art. 56; PatG § 3, § 4, § 16a, § 49a; EG-VO 469/2009 …
Auszug aus BPatG, 19.06.2023 - 5 Ni 44/20
Dem Fachmann drängt sich ein Rundrohr deshalb nicht "als jedenfalls auch gemeint auf" (vgl. BGH, Xa ZR 130/07 Rdnr. 32 - Escitalopram).
- LG Düsseldorf, 13.06.2022 - 4a O 46/20
Antennenhalter mit Montagebasis II
Der Beklagte hat Nichtigkeitsklage gegen das Klagepatent beim Bundespatentgericht (Az. 5 Ni 44/20) erhoben, über die bislang noch nicht entschieden ist.